Elke Gundel Schriftleitung
Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
eine Arbeitshilfe zur Eingruppierung in Anlage 33 AVR – Sozial- und Erziehungsdienst – stellen Ursula Abbate, Norbert Kallen und Georg Ludemann vor, in der sie die für den Sozial- und Erziehungsdienst geltenden allgemeinen Eingruppierungsgrundsätze präzisieren: Die Eingruppierung richtet sich nach den Tätigkeitsmerkmalen des Anhang B dieser Anlage. Der/die Mitarbeiter/in ist in der Vergütungsgruppe eingruppiert, deren Tätigkeitsmerkmale der gesamten von ihm/ihr nicht nur vorübergehend auszuübenden Tätigkeit entspricht. Die gesamte auszuübende Tätigkeit entspricht den Tätigkeitsmerkmalen einer Vergütungsgruppe, wenn zeitlich mindestens zur Hälfte Arbeitsvorgänge anfallen, die für sich genommen die Anforderungen eines Tätigkeitsmerkmales oder mehrerer Tätigkeitsmerkmale dieser Vergütungsgruppe erfüllen.
Vor sieben Jahren wurde im Kampf gegen Lohndumping in der Pflege diese Branche in das Arbeitnehmerentsendegesetz aufgenommen, um so die Festsetzung von Mindestlöhnen zu ermöglichen. Nach wie vor ist das Problem aber nicht zufriedenstellend gelöst, so dass weitere Lösungswege derzeit diskutiert werden. Bernd Molzberger und Sonja Dominikowski befassen sich mit der Möglichkeit eines für allgemeinverbindlich erklärten Tarifvertrages und der Frage, ob der Abschluss eines solchen „Tarifvertrages für Soziale Dienste” – aus Sicht der Caritas – sinnvoll ist.
Prof. Dr. Georg Annuß und Jochen Seier bieten einen Überblick über die Rechtsprechung von BAG und BSG mit Relevanz für kirchliche Arbeitsverhältnisse im Jahr 2015. Entwicklungen im Bereich des Betriebsverfassungsrechts und des Tarifrechts bleiben dabei außer Betracht, weil sich der Beitrag auf Entscheidungen beschränkt, die auch für kirchliche Arbeitsverhältnisse relevant sind.
Die Dienstgeberseite der Arbeitsrechtlichen Kommission des Deutschen Caritasverbandes e. V. baut gemeinsam mit dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) eine neue Datenbasis mit Informationen über die Betriebe und Einrichtungen der Caritas auf – das Caritaspanel. Denn fundierte Daten sind wichtig für die Arbeit in der Arbeitsrechtlichen Kommission; sie werden insbesondere im Rahmen von Tarifverhandlungen, aber auch für Gespräche mit der Politik dringend benötigt. Die erste Befragungsrunde für das Caritaspanel hat zwischen September und Dezember 2015 als Onlinebefragung stattgefunden; über die Ergebnisse berichtet Dr. Pascal Krimmer.
Für Leserinnen und Leser gibt es die ZAT – im Rahmen eines Abonnements ohne zusätzliche Kosten – im Internet unter www.zat-online.de. Mit den kommenden Ausgaben aufbauend, werden Sie hier neben den in der Zeitschrift vorgestellten Inhalten weitere Informationen rund um das Arbeitsrecht und die Tarifpolitik in Kirche und Caritas finden. Erforderlich ist lediglich eine Registrierung mit dem im Heft im Editorial abgedruckten Code.
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