Elke Gundel Schriftleitung
Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
der Begriff des leitenden Mitarbeiters oder Angestellten spielt in zahlreichen staatlichen und arbeitsrechtlichen Regelungen der Caritas eine wichtige Rolle. Dabei wird der Begriff bereits im staatlichen Recht nicht einheitlich verstanden; im Bereich der Caritas gilt Ähnliches. Rahmen-MAVO, AVR und GrO verwenden die Begrifflichkeit in abweichender Ausprägung und Wertung. Dr. Jörg Vogel und Michael Winter untersuchen die unterschiedliche Verwendung in den mitbestimmungsrechtlichen Regelungen des BetrVG, BPersVG sowie der Rahmen-MAVO und analysieren, ob die Definition in der Rahmen-MAVO reformbedürftig ist. Zudem werden Probleme an den Schnittstellen zwischen kirchlichem und staatlichem Arbeitsrecht beleuchtet, die sich aus der unterschiedlichen Begrifflichkeit des leitenden Mitarbeiters ergeben.
Aufgrund der Rechtsprechung des BAG vom 20.11.20121 befinden sich Arbeitsweise und Entscheidungsfindung der Arbeitsrechtskommissionen des Dritten Weges der Kirchen und ihrer Einrichtungen derzeit im Umbruch. Um diesen Prozess wissenschaftlich zu begleiten, hat die Forschungsstelle für kirchliches Arbeitsrecht der Eberhard Karls Universität Tübingen im Sommer 2015 eine quantitative und qualitative Evaluation der Arbeitsrechtsetzung in den Gremien der verfassten Kirchen sowie von Caritas und Diakonie veranlasst. Hierzu wurden bei allen bekannten Kommissionen des Dritten Weges relevante Basisdaten in Bezug auf Zuständigkeit, Struktur und Beschluss- bzw. Schlichtungsverfahren erfragt. Über die ersten Ergebnisse dieser Langzeitstudie berichten Prof. Dr. Hermann Reichold und Tabea Kulschewski.
§ 
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Abs. 2 SGB IX sieht die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements zur Vorbeugung gesundheitlicher Beschäftigungsrisiken vor, wenn ein Beschäftigter innerhalb eines Jahres mehr als sechs Wochen arbeitsunfähig war. Die gesetzliche Pflicht zur Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements zu diesem Zweck betrifft auch kirchliche Arbeitgeber, jedenfalls insoweit als § 
84
Abs. 2 SGB IX den Mitarbeitern individuelle Rechte zuweist. Angela Schilling stellt Voraussetzungen, Inhalt und mögliche Ergebnisse des betrieblichen Eingliederungsmanagements gemäß § 
84
Abs. 2 SGB IX unter Berücksichtigung der Besonderheiten im Bereich der katholischen Kirche dar.
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